Allgemeine Geschäftsbedingungen der FriendScout24 GmbH

 

Das Portal LoveScout24 ist ein Angebot der FriendScout24 GmbH (im Folgenden auch der "Betreiber"). Die FriendScout24 GmbH gehört zur Meetic Group, die die Mutter-Match.com Europe Limited, Tochter-, Schwester- und sonstigen mit der Meetic SAS verbundenen Unternehmen umfasst. Ebenfalls zur Meetic-Group gehört z.B. NEU.DE GmbH, die Betreiberin der Portale NEU.DE und partner.de. Weitere Informationen zur Meetic-Group erhalten Sie unter www.meetic-group.com/de/

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen regeln die Bedingungen für die Benutzung des Portals LoveScout24.

Artikel 1. Gültigkeit, Vertragspartner

Die Geschäftsbedingungen haben auch dann Gültigkeit, wenn das Portal von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland genutzt wird. Ihr Vertragspartner ist die FriendScout24 GmbH.

Artikel 2. Leistungsumfang - Wesentliche Merkmale der Dienstleistung

(1) Als Betreiberin des Portals LoveScout24 bietet die FriendScout24 GmbH registrierten Mitgliedern Zugriff auf eine Datenbank, über die sich diese für den Aufbau von Partner- und Freundschaften kennen lernen können. Die Datenbank enthält Profile und Informationen über andere Mitglieder, die die Mitglieder selbst eingestellt haben.

(2) Jeder Interessierte hat die Möglichkeit, sich zunächst kostenlos zu registrieren und dabei ein eigenes Profil (auch mit Fotos) anzulegen. Personen, die das 18. Lebensjahr nicht vollendet haben, dürfen LoveScout24 jedoch nicht benutzen. Die Mitgliedschaft bei LoveScout24 schließt eine kostenlose Mitgliedschaft bei dem Dienst partner.de der NEU.DE GmbH mit ein. Hierzu muss sich das Mitglied jedoch gesondert auf partner.de registrieren. Wesentlicher Bestandteil von partner.de ist ein Persönlichkeitstest; auf dieser Basis erhält das Mitglied konkrete Partnervorschläge.

(3) Mitglieder haben auch die Möglichkeit, sich für eine kostenpflichtige Mitgliedschaft anzumelden ("PREMIUM-Mitgliedschaft" bei LoveScout24). Einem zahlenden Mitglied stehen zusätzliche Funktionen zur Verfügung: Diese können andere Mitglieder kontaktieren, also insbesondere Nachrichten schreiben.

(4) Eine persönliche Beratung oder Betreuung durch Mitarbeiter des Betreibers in Fragen rund um Partnerschaft und Beziehungen ist nicht Bestandteil der Leistungen.

(5) Die Mitglieder werden vor dem Zugriff auf kostenpflichtige Bereiche auf die Kostenpflichtigkeit, den Umfang der Leistungen und die Zahlungsmodalitäten ausdrücklich hingewiesen. Nach erfolgter Zahlung können sie auf diese Bereiche zugreifen und die erweiterten Funktionalitäten nutzen.

(5) Bestandteil des Dienstes ist ferner Folgendes:

(6) Die Leistungspflicht des Betreibers beschränkt sich auf die in diesem Artikel 2 benannten Tätigkeiten. Nicht Gegenstand des Vertrags ist die Ehevermittlung oder Eheanbahnung.

Artikel 3. Schritte zum Vertragsabschluss, Vertragsbeginn

(1) Nach Eingabe der persönlichen Daten und der gewählten Zahlungsart erhält das Mitglied nochmals eine Übersicht der Bestellung, die den ausgewählte Laufzeit der Mitgliedschaft mit Aufzählung der wesentlichen Merkmale der Dienstleistung, die Kontaktdaten, die Rechnungsadresse sowie die gewählte Zahlungsart wiedergeben. Eingabefehler kann das Mitglied vor Abgabe der Vertragserklärung erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Betätigen des "Jetzt kaufen" Buttons jederzeit korrigieren.

(2) Nach Absendung seiner Anmeldung erhält das Mitglied diese AGB zusammen mit einer Eingangsbestätigung in Textform zugesandt.

(3) Der Vertrag zwischen dem Betreiber und dem Mitglied über eine kostenpflichtige Mitgliedschaft kommt mit der Freischaltung des kostenpflichtigen Bereichs zustande. Der Betreiber gewährt den vollen Zugang zu den Diensten erst nach Zahlungseingang.

(4) Mit der Freischaltung des kostenpflichtigen Bereichs durch den Betreiber beginnt auch die Laufzeit der kostenpflichtigen Mitgliedschaft.

(5) Ein Vertrag nach Abs. 1 und 2 kommt nur dann zustande, wenn das Mitglied mindestens das 18. Lebensjahr vollendet hat. Der Betreiber ist berechtigt, von dem Mitglied einen Nachweis über die Volljährigkeit zu verlangen, wenn berechtigte Zweifel bestehen.

Artikel 4. Preise

(1) Die Nutzung des Services im Rahmen von Art. 2 Abs. 2 dieser AGB ist kostenlos.

(2) Eine weitergehende Nutzung der Services ist durch den Abschluss einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft möglich. Die Preise und Zahlungsmodalitäten des kostenpflichtigen Services ist im Mitgliederbereich der Webseite LoveScout24 einsehbar. Sie werden spätestens dann angegeben, wenn das Mitglied auf kostenpflichtige Dienste zugreifen möchte.

(3) Alle genannten Preise sind Endpreise und enthalten somit bereits die gesetzliche Mehrwertsteuer.

Artikel 5. Zahlungsbedingungen

(1) Die Zahlung des Entgelts ist für den gewählten Zeitraum im Voraus ohne jeden Abzug an den Betreiber zu leisten.

(2) Dem Mitglied stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Diese sind auf der jeweiligen Webseite aufgeführt.

Artikel 6. Datenschutz

Es gelten die Datenschutzbestimmungen und die Cookie-Policy des Betreibers. Diese können Sie auf der Startseite abrufen.

Artikel 7. Kundendienst

Bitte kontaktieren Sie uns per E-Mail unter kundenservice@lovescout24.de, Tel.: +49 (0) 89 24445318 oder unter Fax: +49 (0) 89 125 012 941. Ihre Anfrage kann besonders schnell bearbeitet werden, wenn Sie bereits Mitglied sind und Ihre Mitgliedsnummer sowie Ihre E-Mail-Adresse angeben. Sie finden diese Daten unter ""Einstellungen".

Artikel 8. Mindestlauflaufzeiten, automatische Verlängerung, Beendigung der Mitgliedschaft

(1) Die Laufzeit der kostenpflichtigen Mitgliedschaft (Art. 2 Abs. 3 dieser AGB) beträgt bei LoveScout24 mindestens einen, wahlweise auch drei, sechs oder zwölf Monate.

(2) Die kostenpflichtige Mitgliedschaft bei LoveScout24 (Premium-Mitgliedschaft) kann durch die "Connect Option" aufgewertet werden. Besteht bereits eine kostenpflichtige Mitgliedschaft, dann wird diese wie folgt durch die neue Connect-Mitgliedschaft ersetzt:

(3) Die kostenpflichtige Mitgliedschaft bei LoveScout24 verlängert sich automatisch jeweils um die Dauer der ursprünglich gewählten Anfangslaufzeit (also beispielsweise um drei Monate, wenn anfangs eine Drei-Monats-Mitgliedschaft gewählt wurde). Die bei der Erstbestellung gewählte Basis-Vergütung (also die Vergütung ohne Berücksichtigung von Rabatten, Sonderaktionen) bleibt unverändert. Eine Verlängerung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft findet nicht statt, sofern das Mitglied diese rechtzeitig (Art. 8 Abs. 4) kündigt.

(4) Die Kündigung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft bei LoveScout24 kann bis spätestens 48 Stunden vor Ablauf des Gültigkeitszeitraums erfolgen. Die Kündigung kann erfolgen:

(5) Zur Berechnung des Vertragszeitraumes gelten als Monate nicht Kalendermonate, sondern der Zeitraum von einem kalendermäßig bestimmten Tag eines Monates bis zum gleichen Tag des Folgemonates (also beispielsweise vom 15. Mai bis 15. Juni desselben Jahres).

(6) Nach Ablauf der kostenpflichtigen Mitgliedschaft verändert sich der Status des Mitglieds automatisch wieder zur kostenlosen Mitgliedschaft und den damit verbundenen Einschränkungen.

Artikel 9. Beendigung der kostenlosen Mitgliedschaft, außerordentliche Kündigung

1) Die kostenlose Mitgliedschaft nach Art. 2 Abs. 2 dieser AGB kann jederzeit in Textform gekündigt werden. Details sind in der Rubrik "Hilfe" zu finden.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung (der kostenpflichtigen oder der kostenlosen Mitgliedschaft) bleibt für beiden Parteien stets unberührt. Der Vertrag ist durch den Betreiber ohne Wahrung einer Kündigungsfrist außerordentlich kündbar, wenn das Mitglied bei der Anmeldung und/oder späterer Änderung seiner Daten absichtlich Falschangaben macht oder wenn es wiederholt trotz Abmahnung gegen diese AGB verstößt.

Artikel 10. Haftung des Betreibers

(1) Der Betreiber kann nicht für falsche Angaben in den Profilen anderer Mitglieder verantwortlich gemacht werden, da die von den Mitgliedern bereitgestellten Informationen aufgrund ihres Umfanges nicht sämtlich überprüft werden können. Er übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen durch andere Mitglieder oder Dritte, wenn das Mitglied die Informationen selbst zugänglich gemacht hat.

(2) Weiterhin haftet der Betreiber nicht für von diesem nicht zu verantwortende Ausfälle des Services, beispielsweise aufgrund von höherer Gewalt oder technischen Störungen des Internet.

Artikel 11. Pflichten des Mitglieds

(1) Das Mitglied ist für den Inhalt seines Profils und damit für die Informationen, die es über sich bereitstellt, allein verantwortlich.

(2) Das Mitglied versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Die Vertragsparteien sind sich darüber einig, dass es als berechtigtes Interesse des Betreibers anzusehen ist, die Richtigkeit der angegebenen Daten gegebenenfalls zu überprüfen.

(3) Das Mitglied verpflichtet sich, die Daten dritter Personen (einschließlich E-Mail-Adresse) nicht als seine eigenen auszugeben. Insbesondere verpflichtet es sich, nicht Bankverbindungen oder die Kreditkartendaten Dritter anzugeben.

(4) Das Mitglied verpflichtet sich, bei Anmeldung und Nutzung von LoveScout24 die jeweils anwendbaren Gesetze einzuhalten.

(5) Das Mitglied verpflichtet sich, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail-Adressen und/oder URLs.

(6) Ferner verpflichtet sich jedes Mitglied, LoveScout24 nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

(7) Die Nichtbeachtung einer der oben genannten Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung der Mitgliedschaft führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für das Mitglied selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, das Mitglied von dem Dienst auszuschließen, falls bei der Anmeldung oder Nutzung des Service nach Auffassung des Betreibers sittenwidrige, obszöne oder politisch radikale Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.

Artikel 12. Verbot gewerblicher oder geschäftlicher Nutzung, Verbot von Spamming

(1) Das Mitglied versichert, dass es im Zusammenhang mit seiner Mitgliedschaft keine gewerblichen und/oder geschäftlichen Absichten verfolgt. Es verpflichtet sich, das Portal nicht gewerblich oder geschäftlich zu nutzen.

(2) Eine gewerbliche oder geschäftliche Nutzung, zu deren Unterlassung im Rahmen dieses Portals sich das Mitglied verpflichtet, ist insbesondere:

(3) Das Mitglied verpflichtet sich, es zu unterlassen anderen Mitgliedern Werbung in jedweder Form für kommerzielle Angebote zu unterbreiten und keine Nachrichten zu versenden, die einem gewerblichen Zweck dienen. Dies beinhaltet insbesondere das Setzen oder Nennen von Links in Profilen oder das Versenden von Nachrichten über die internen Kommunikationswege (z.B. Chat, Nachrichten an ein Mitglied, Foren).

Artikel 13. Urheberrechte

Das Mitglied versichert, dass es im Rahmen dieses Portals keine Lichtbilder oder sonstige Werke einstellt, ohne nach den einschlägigen urheberrechtlichen Regelungen hierzu berechtigt zu sein.

Das Mitglied räumt dem Betreiber an den von ihm während seiner Mitgliedschaft erstellten und eingestellten Inhalten einschließlich von Bildern, Texten und Videos sämtliche nichtausschließlichen, räumlich nicht beschränkten Rechte zur Nutzung für Zwecke des Betriebs des Dienstes LoveScout24 ein. Das Recht zur Nutzung der Inhalte endet mit der Löschung des Profils. Das Mitglied versichert, dass die von ihm bei der Nutzung des Dienstes erstellten und eingestellten Inhalte und deren Nutzung im Rahmen der vorstehenden Rechteeinräumung weder Urheberrechte noch andere Rechte Dritter oder sonstiges Recht verletzen, und es im Rahmen des Dienstes LoveScout24 keine Lichtbilder oder sonstige Werke einstellt, ohne nach den einschlägigen urheberrechtlichen Regelungen hierzu berechtigt zu sein.

Artikel 14. Weitere Informationen nach dem Fernabsatzrecht

(1) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

(2) Der Vertragstext wird durch den Betreiber nicht gespeichert und ist daher dem Mitglied nach dem Vertragsschluss über den Betreiber nicht zugänglich. Diese AGB können jederzeit gespeichert bzw. über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt werden (rechte Maustaste betätigen, "Drucken")

Artikel 15. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der Preise oder der Leistungen

(1) Der Betreiber ist berechtigt, diese AGB zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses unberührt bleiben, die Änderung zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich stören würde. "Wesentliche Regelungen" in diesem Sinne sind insbesondere solche über Art und Umfang des vertraglich vereinbarten Leistungsgegenstands und die Laufzeit einschließlich der Regelungen zur Kündigung.

(2) Der Betreiber ist berechtigt, den Leistungsgegenstand zu ändern, soweit dies aus triftigem Grund erforderlich ist, das Mitglied hierdurch gegenüber dem Leistungsgegenstand objektiv nicht schlechter gestellt (z.B. Beibehaltung oder Verbesserung von Zugangsmöglichkeiten) und von dem Leistungsgegenstand nicht wesentlich abgewichen wird. Ein "triftiger Grund" zur Änderung des Leistungsgegenstandes in diesem Sinne besteht dann, wenn der Leistungsgegenstand an technische Entwicklungen angepasst wird, Dritte, von denen der Betreiber zur Erbringung seiner Leistungen notwendige Vorleistungen bezieht, ihr Leistungsangebot ändern oder gesetzliche Bestimmungen oder gerichtliche Entscheidungen eine Einschränkung oder Erweiterung des Leistungsgegenstandes erforderlich machen. Der Betreiber ist berechtigt, durch Änderung des Leistungsgegenstands den Umfang der von einem Mitglied einzustellenden Inhalte zu begrenzen.

(3) Der Betreiber ist berechtigt, die vereinbarte Vergütung zu erhöhen, wenn dies geschieht, um gestiegene Kosten an das Mitglied weiterzugeben. Das Recht zur Preisanpassung erfasst insbesondere den Fall, dass Dritte, von denen der Betreiber zur Erbringung der nach diesem Vertrag geschuldeten Leistungen notwendige Vorleistungen bezieht, ihre Preise erhöhen. Ferner ist der Betreiber berechtigt, die Preise bei einer Erhöhung der Umsatzsteuer entsprechend anzupassen.

(4) Nach Art. 15.1 bis 15.3 beabsichtigte Änderungen der AGB, des Leistungsgegenstands sowie der Abo-Vergütung werden dem Mitglied mindestens einen Monat vor ihrem Wirksamwerden per E-Mail an die von dem Mitglied angegebene E-Mail-Adresse mitgeteilt. Dem Mitglied steht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen ein Sonderkündigungsrecht zu. Kündigt das Mitglied innerhalb von einem Monat nach Zugang der Änderungsmitteilung nicht schriftlich, werden die Änderungen zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens Vertragsbestandteil. Das Mitglied wird auf diese Folge in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen.

Artikel 16. Schlussbestimmungen, Online-Streitbeilegung

(1) Nebenabreden wurden nicht getroffen. Für den Fall der Unwirksamkeit oder Teilunwirksamkeit einer der Bestimmungen dieser AGB bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

(2) Zuständig für ein Online-Streitbeilegungsverfahren wäre die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V (www.verbraucher-schlichter.de). Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder verpflichtet noch hierzu bereit.